Wir wehren uns gegen ungerechtfertigte Abmahnungen von Autohäusern aufgrund kritischer Meinungsäußerungen in unserem Diskussionsforum.

Abmahnungen. Wir wehren uns!

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Wir wehren uns gegen ungerechtfertigte Abmahnungen von Autohäusern aufgrund kritischer Meinungsäußerungen in unserem Diskussionsforum.


Gebäude des Oberlandesgericht Hamm. Abmahnungen. Wir wehren uns!

Seit Jahren wünsche ich mir eine Beteiligung von Vertragshändlern und Werkstätten (oder genauer gesagt deren Mitarbeiter) in unseren Diskussionsforen. Das Wissen und die Erfahrungen dieser Mitarbeiter wäre eine willkommene und hilfreiche Ergänzung unserer Diskussionen. Zudem könnten sich die einzelnen Händler und Werkstätten als kompentente Ansprechpartner präsentieren. Ich denke, dies wäre eine einfache und preiswerte Möglichkeit, effizient neue Kunden zu finden, bisherige Kunden zu binden und sich positiv gegen die Konkurrenz abzuheben.

Nun wurden wir entdeckt, jedoch offensichtlich nur, um — berechtigte — Kritik am eigenen Unternehmen mittels kostenpflichtiger Abmahnung zu unterdrücken.

Die Neues Fenster. Abmahnung ist an sich ein sinnvolles Instrument um teure und langwierige Gerichtsverfahren zu vermeiden. Gegenüber einer Privatperson erscheint es uns jedoch als unverhältnismäßig, da eine solche Abmahnung oft mit einer Kostennote eines Rechtsanwalts mit einem drei- oder vierstelliger Euro-Betrag verbunden ist.

Leider häufen sich auch die Fälle, wo Abmahnungen mißbräuchlich verwendet werden. Schon alleine das finanzielle Risiko, sich gegen eine Abmahnung zu wehren, führt bei vielen Betroffenen dazu, klein beizugeben, die Abmahnung zu akzeptieren, den gegnerischen Rechtsanwalt zu bezahlen und die öffentlich geäußerte Kritik zurückzunehmen (sprich im Forum zu löschen).

Anstatt sich mit der Kritik konstruktiv auseinanderzusetzen und es als Chance zur Verbesserung des eigenen Unternehmens zu betrachten, wird sogleich die große finanzielle Keule ausgepackt, in der Hoffnung, so jegliche Kritik aus dem Internet verbannen zu können.

Ende des Jahres 2005 erging eine erste Abmahnung an einen Besucher unseres Diskussionsforums. Anfang des Jahres 2006 folgten weitere drei Abmahnungen gegen Besucher bzw. gegen Oliver Riesen als — angeblicher Betreiber — des Diskussionsforums (Betreiber der gesamten Homepage ist der Verein Langzeittest.de e.V.) von jeweils unterschiedlichen Händlern.

Was wir nicht dulden

Um es gleich vorweg klarzustellen: Schmähkritik, Boykottaufrufe und Verunglimpfungen gegen Vertragshändlern, Werkstätten und Besucher unserer Homepage haben in unserem Forum nichts verloren. Solche Beiträge werden — sobald sie erkannt werden — von den Moderatoren entfernt. Wenn Sie den Eindruck haben, einen solchen Beitrag entdeckt zu haben, nehmen Sie bitte Kontakt mit dem Moderator des jeweiligen Forums auf.

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund der Vielzahl von neuen Beiträgen täglich nicht jeden Beitrag einzeln prüfen können — und wozu wir nach aktueller Rechtslage auch nicht verpflichtet sind.

Warum wir uns wehren wollen

Es muß auch in Zukunft möglich sein, berechtigte Kritik an Gewerbebetrieben zu äußern — auch wenn sie für den jeweiligen Betrieb unangenehme Folgen haben kann. Wir Verbraucher möchten uns weiterhin über gute und schlechte Erfahrungen beim Autokauf oder Werkstättenbesuch austauschen. Wir denken auch, dass Verbraucher mündig genug sind, einzelne Beiträge in einem Diskussionsforum zu bewerten und so Lob und Tadel für einen Betrieb gegeneinander abzuwägen.

Zudem hat jeder betroffene Betrieb auch die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu beteiligen und seine eigene Sicht der Dinge darzustellen. Oder noch besser: aus den Fehlern lernen und dein eigenen Service und die Kundenfreundlichekeit verbessern!

Unsere Vorgehensweise

In der Regel erfahren wir von Abmahnungen dadurch, dass der Betroffene von uns die Löschung seines Beitrags wünscht. Diesem Wunsch kommen wir natürlich unverzüglich nach.

Wenn wir allerdings der Meinung sind, dass die Abmahnung unberechtigt ist, möchten wir den Autor ermutigen, sich gegen die Abmahnung zu wehren.

Im Grunde soll es aber dem Autor überlassen bleiben zu entscheiden, ob er bei seinem Beitrag bleibt (und ihn verteidigt), ihn zurücknimmt oder eine abgemilderte Version einstellen möchte. Da seine Entscheidung aber wahrscheinlich durch die finanzielle Drohung der Abmahnung geprägt wird, bieten wir dem Autor unsere Unterstützung an:

  • Austausch des Beitrags durch eine abgemilderte Version (die der Autor verfasst)

  • Anschreiben des Autohauses und in Kopie des Herstellers

    In freundlicher Art kann dieses Schreiben auf die Möglichkeiten hinweisen, wie mit Kritik am eigenen Unternehmen umgegangen werden kann, welche Möglichkeiten ein Forum zur eigenen (positiven) Präsentation bietet und welche Folgen eventuell die Berichterstattung über einen Rechtstreit haben könnte.

    Eine Kopie des Schreibens geht an den Hersteller in der Hoffung, dass er sich als Schlichter um eine gütliche Einigung des Streits bemüht.

  • Angebot der finanziellen Unterstützung bei den Anwaltskosten

  • Empfehlung "unseres" Anwalts

Fall Autohaus Weber, Lüdinghausen gegen Friedhelm Tschöpe

Abmahnung

Anfang Februar 2006 lässt das Autohaus Weber aus Lüdinghausen einen Teilnehmer unseres Diskussionsforums wegen eines kritischen Beitrags abmahnen. Mit einer Frist von einem Arbeitstag wird Friedhelm Tschöpe zur Abgabe einer Verpflichtungserklärung mit einer Konventionalstrafe von 5.100 Euro aufgefordert. Dem Schreiben der Rechtsanwälte lag eine Kostennote von über 756 Euro bei.

Auf Bitten von Tschöpe haben wir den betreffenden Beitrag vorläufig gesperrt.

Friedhelm beschrieb in seinem Beitrag ausführlich den hohen Kraftstoffverbrauch seines Toyota Avensis Diesel und die unzureichenden Reaktionen des Toyota-Vertragshändlers Weber auf seine Reklamation. Nach mehreren Testfahrten, die mit Verbräuchen deutlich über der Werksangabe endeten (im niedrigsten Fall 7,0 l/100 km), sah Weber keinen weiteren Handlungsbedarf.

Ersatzfahrzeuge, die während der Werkstattaufenthalte zur Verfügung standen, wurden von Friedhelm mit den erwarteten Verbräuchen um die 5 Liter pro 100 Kilometer gefahren.

In seinem Beitrag machte Friedhelm gewisse Aussagen und Empfehlungen in Bezug auf das Autohaus Weber und Toyota. Damit wir nicht selber Ziel einer Abmahnung werden, können wir die Aussagen hier nicht wiederholen.

Weber sah darin eine Schmähkritik und forderte Friedhelm im Februar 2006 auf, die diskriminierenden Behauptungen zu unterlassen. Der Ablauf der Garantieabwicklung und die erfolglosen Versuche den Mangel zu beheben wurden von Weber in keinster Weise bestritten.

Friedhelm hat sich später mit einem erheblichen Verlust von seinem Schluckspecht getrennt.

Einstweilige Verfügung erwirkt

17.02.2006.

Tschöpe hat die Verpflichtungserklärung nicht abgegeben, worauf das Autohaus Weber am 17. Februar beim Landgericht Münster eine Einstweilige Verfügung erwirkt hat.

Beschluss des Landgericht Münster

Im März 2006 erklärt sich die Kammer für Handelssachen für funktionell unzuständig und verweist den Rechtsstreit von Amts wegen an die zuständige Zivilkammer. Die Gerichtsgebühren für diesen Beschluss in Höhe von 294 Euro hat Friedhelm erst mal zu zahlen. Ob es zur Taktik des gegnerischen Anwalts gehörte, in diesem Verfahren zuerst die "falsche" Kammer angerufen zu haben, lässt sich nur vermuten. Die Kosten des Verfahrens wurden dadurch jedenfalls unnötig in die Höhe getrieben, zu Lasten von Friedhelm.

Güteverhandlung

11.05.2006.

Am 11. Mai fand die Güteverhandlung vor der 14. Zivilkammer des Landgerichts Münster in diesem Rechtsstreit statt. Richter Trumm legte den Anwesenden gleich zu Beginn dar, dass es sich nach seiner Meinung nicht um eine Schmähkritik handelt. Sachliche Kritik darf auch überzogen werden. Tschöpe ziehe aus den Fakten seine persönlichen Schlußfolgerungen. Der umgangsprachliche Ausdruck "etwas sei Banane" bezeichne, dass "etwas nichts wert sei", so Richter Trumm. Es handele sich dabei zwar um eine starke Formulierung aber keine Überscheitung zur Schmähkritik.

Richter Trumm befragte Friedhelm, ob noch eine Wiederholungsgefahr vorhanden sei. Dies wurde von Friedhelm verneint. Er habe sich mittlerweile von dem Fahrzeug getrennt und pflege keinerlei Geschäftsbeziehungen mehr zu Weber. Friedhelm gibt an, kein Interesse an einer Wiederholung seiner Aussagen zu haben.

Der Rechtsanwalt des Autohauses Weber wurde gefragt, ob eine strafbewehrte Verfügungserklärung noch benötigt würde. Der gegenerische Anwalt sieht die Grenze des guten Geschmacks überschritten und besteht auf eine gerichtliche Klärung.

Richter Trumm führt weiter aus, dass er die Aussagen von Friedhelm vom §5 des Grundgesetzes geschützt sehe und dass sich ein Gewerbetreibender eine kritische Beurteilung seiner Leistungen gefallen lassen muß.

Am Ende der Sitzung verkündet Richter Trumm das Urteil:

Die einstweilige Verfügung […] wird aufgehoben und der Antrag auf ihren Erlass zurückgewiesen.

Weber hat die Klage verloren.

Auszüge aus der Urteilsbegründung:

"Die beanstandeten Äußerungen sind in dem Zusammenhang zu beurteilen, in dem sie gefallen sind. Einzelne Elemente dürfen nicht herausgelöst und einer vereinzelten Betrachtung zugeführt werden, weil dies den Charakter einer Äußerung verfälschen würde (sh. OLG Hamm, Beschluss vom 10.01.2006 — 4 Ss 468/05)."

"Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zu einer rechtlich unzulässigen Schmähkritik. Dieser Begriff ist nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG im Interesse der Meinungsfreiheit eng auszulegen. Eine Schmähung liegt nicht bereits wegen der herabsetzenden Wirkung einer Äußerung für Dritte vor. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter einer "Schmähung" an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache im Vordergrund steht, sondern jenseits auch polemischer oder überspitzter Kritik die Diffamierung der Person (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18.12.2002 — BvR 244/98)."

"[Die Äußerungen] sind eine scharf formulierte Kritik am Verhalten der Verfügungsklägerin [Weber]. Die von [Tschöpe] gewählte abfällige Bezeichnung "Banane" für die Werkstatt […], wird als Schlussfolgerung aus dem — im Übrigen von der Verfügungsklägerin im einzelnen nicht bestrittenen — Ablauf der "Auseinandersetzungen" […] verwendet."

"Auch seine [Tschöpe] ausdrücklich mit dem Vorspann "Meine Meinung" versehene Empfehlung "keinen Toyota und schon gar nicht bei der Weber GmbH" zu kaufen, bewegt sich noch im Rahmen einer zulässigen Meinungsäußerung […]. Die Erklärung stellt sich im Zusammenhang mit der Schilderung der "Vorgeschichte" nicht als ein "Boykottaufruf", durch den die Verfügungsklägerin [Weber] unter Druck gesetzt werden sollte, dar, sondern als Schlussfolgerung, die [Tschöpe] subjektiv als deren Kunde aus dem geschäftlichen Vorgehen der Verfügungsklägerin [Weber] gezogen hat."

Berufungsverhandlung

20.10.2006.

Die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht in Hamm fand am 20. Oktober ab 12:15 Uhr statt. Es hatten sich aus den Reihen von Langzeittest.de vier Besucher eingefunden: Karin Ottovordemgentschenfelde, Uwe Schmidt, Manfred Riese und Oliver Riesen.

Gebäude des Oberlandesgericht Hamm.
Gebäude des Oberlandesgericht Hamm.

Seitens des Autohauses Weber war erneut Herr Brüning mit einer Vertretungsvollmacht ausgestattet worden.

Der Vorsitzende Richter erklärte, dass er aus drei Gründen keinen Erfolg für die Berufung sehe:

  1. Liegt überhaupt eine Wiederholungsgefahr vor? Der Richter verneinte dies.
  2. Die Berufungsbegründung zeigt sich in einem anderen Gewand, da nun Beleidigung und Eingriff in den Gewerbebetrieb angeführt wurden. Dies sei nicht zulässig.
  3. Der Begriff "Banane" seit zwar wenig eloquent und spreche nicht für den Sprachstil des Beklagten, jedoch seit dies keine Überschreitung zur Schmähkritik. "Saftige" Kritik ist erlaubt, so der Richter.

Weiter ging der Richter auf den Vorwurf des Boykottaufrufs ein. Die Anforderungen, die an einen Boykottaufruf gestellt werden, sind in dem Beitrag von Tschöpe bei weitem nicht erreicht. Er verwies auf das Oberlandesgericht Frankfurt welches einen Katalog an Mindestanforderungen für einen Boykottaufruf aufgstellt hat. Leider konnte er kein Aktenzeichen nennen.

Der gegnerische Anwalt rang nach diesem Vortrag des Richters sichtlich nach Worten. Nach dem er sich wieder gefangen hatte, führte er an, dass es sich bei den Erfahrungen von Tschöpe um einen Einzelfall handeln würde, dem gegenüber nun die weltweite Verfügbarkeit des Beitrags im Artikel unverhältnismäßig sei.

Der Richter ließ dies nicht gelten, da das Forum von Langzeittest.de nur den deutschsprachigen Raum erreichen würde und es sich doch eigentlich nur um einen "kollektiven Kaffeklatsch" handeln würde. Die Reichweite wäre also nur gering, zumal Weber auch nur von einem einzigen Kunden auf den Beitrag angesprochen wurde.

Der Anwalt erwiderte, dass man sich nicht gegen die Kritik wehren würde. Ohne den Boykottaufruf hätte es dieses Verfahren nie gegeben. Der Richter daraufhin: "Wir reden nicht über Boykott."

Der Vorsitzende Richter empfiehlt dem Anwalt des Autohauses Weber die Rücknahme der Berufung um weitere Kosten zu vermeiden.

Der Anwalt nahm die Berufung zurück, legte aber Wert darauf, dass im Protokoll festgehalten wird, dass Tschöpe — ohne Anerkennung einer Rechtspflicht — zusagt, die Aussagen nicht zu wiederholen. Dies wird von Tschöpe bestätigt.

Damit wäre das erste Verfahren um den Langzeittest erfolgreich beendet. Friedhelm hat gewonnen. Für ihn ist die Sache noch nicht ganz ausgestanden, da er mit den Rechtsanwaltskosten der zweiten Instanz ebenfalls in Vorleistung gehen musste und nun die Kosten des Verfahrens (seine Anwalts- und Gerichtskosten) von Weber zurückfordern muß.

Das Autohaus Weber wird dieser unnötige Rechtsstreit geschätzte 8.000 Euro gekostet haben. Um wieviel billiger und einfacher wäre da ein Entgegenkommen beim Rückkauf des Fahrzeugs gewesen. Dies ist damals vom Geschäftsführer strikt abgelehnt worden. Ob man sich keine "Gurke" auf den Hof stellen wollte?

Rechtshilfefonds

Warum einen Rechtshilfefonds?

Die Abwehr einer Abmahnung ist ein großes finanzielles Risiko. Die Kosten des eigenen Anwalts und des Gerichts müssen vorgestreckt werden. Eventuell sogar über mehrere Instanzen. Da kommen schnell Beträge in Höhe von einem oder mehreren Monatsgehältern zusammmen.

Der Fonds soll die finanzielle Bedrohung der Abmahnung mildern und es so dem Betroffenen überhaupt erst ermöglichen, für sein Recht zu kämpfen. Der Fonds übernimmt ganz oder teilweise die Kosten für Anwalt und Gericht in den von uns unterstützten Fällen.

Wird das Verfahren gewonnen, ist in der Regel die Gegenseite verpflichtet, die Kosten zu erstatten. Die gezahlten Beiträge fliessen in den Fonds zurück und können in weiteren Verfahren genutzt werden.

Im ungünstigsten Fall verlieren wir das Verfahren (was wir natürlich nicht hoffen) und die gezahlten Beträge sind damit verloren.

Wer verwaltet den Fonds?

Der gemeinnützige Verein Langzeittest.de e.V. verwaltet den Fonds und wird ihn zweckgebunden einsetzen.

Spendenkonto

Spenden für den Rechtshilfefonds bitte auf folgendes Konto:

Inhaber: Langzeittest.de e.V.
BIC: GENODED1WIL
IBAN: DE47 3846 2135 7016 5820 12
Institut: Volksbank Oberberg eG
Betreff (wichtig!): Rechtshilfe

Spendenhitliste

  1. 255 Euro Friedhelm Tschöpe
  2. 250 Euro Frank Kessler
  3. 196 Euro Touran-Treffen Wolfsburg 2006
  4. 50 Euro Jürgen Christoffel
  5. 50 Euro Peter Krüger
  6. 50 Euro Oliver Riesen-Mallmann
  7. 50 Euro Gerhard Wanhorst
  8. 33 Euro Peter Mosler
  9. 30 Euro Patric Schwab
  10. 30 Euro Neues Fenster. Touran-Club e.V., Touran-Treffen Bodensee 2006
  11. 25 Euro Joachim Randzio
  12. 20 Euro Rainer Blankermann
  13. 20 Euro Wolfgang Groebel
  14. 10 Euro Ulrich Kolland
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